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Geschichte, Satzung und Finanzierung der Stiftung

Geschichte und Satzung

Das sorbische Volk als autochthone Minderheit in Deutschland ist in der Ober- und Niederlausitz im Freistaat Sachsen und im Land Brandenburg beheimatet.

Die Stiftung für das sorbische Volk wurde am 19. Oktober 1991 per Erlass in Lohsa (Landkreis Bautzen) gegründet. Sie hatte zunächst den Status einer nichtrechtsfähigen Stiftung des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich der Sächsischen Staatskanzlei mit Sitz in Bautzen. Unter Berücksichtigung, dass das sorbische Volk jenseits der Grenzen der BRD keinen Mutterstaat hat, und gestützt auf die in der Protokollnotiz Nr. 14 zu Art. 35 des Einigungsvertrages erklärte Verpflichtung der Bundesrepublik gegenüber dem sorbischen Volk, wurden so die materiellen Rahmenbedingungen für die Sicherung und Entwicklung der sorbischen Sprache, Kultur und Traditionen geschaffen.

Mit Unterzeichnung des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Freistaat Sachsen über die Errichtung der "Stiftung für das sorbische Volk" vom 28. August 1998 in Schleife (Landkreis Görlitz) erlangte die Stiftung ihre Rechtsfähigkeit. Im Rahmen dessen wurde durch den Stiftungsrat die Satzung der Stiftung für das sorbische Volk beschlossen.  

Seitdem unterstützt die Stiftung für das sorbische Volk als gemeinsames Instrument des Bundes und der Länder Sachsen und Brandenburg die Bewahrung und Entwicklung, Förderung und Verbreitung der sorbischen Sprache, Kultur und Traditionen als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes.

Die Stiftung ist auch selbst Initiator und Organisator von Veranstaltungen, Wettbewerben und Ausstellungen sowie Herausgeber von Filmen und Tonträgern. Weitere Aufgabe ist die Bewirtschaftung und bauliche Unterhaltung von Gebäuden, die durch sorbische Einrichtungen genutzt werden.

Der Stiftungszweck, die Struktur und Aufgaben sind in der Satzung festgeschrieben.

Finanzierung und Haushaltsplan

Die Stiftung für das sorbische Volk wird von der Bundesrepublik Deutschland, vom Freistaat Sachsen und vom Land Brandenburg finanziert. Die Höhe der Zuschüsse ist durch einen Finanzierungsschlüssel festgelegt. Aus Bundesmitteln wird die Hälfte des Stiftungshaushaltes gedeckt. Die andere Hälfte wird zu zwei Dritteln von Sachsen und zu einem Drittel von Brandenburg getragen.

Gleichzeitig mit Unterzeichnung des Staatsvertrages am 28.08.1998 wurde ein bis zum 31.12.2007 gültiges erstes Finanzierungsabkommen zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg und Sachsen vereinbart. Erst am 10. Juli 2009 wurde ein zweites Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der "Stiftung für das sorbische Volk" unterzeichnet, welches die Beträge der Zuwendungsgeber bis zum 31. Dezember 2013 festsetzte.

Seitdem wurde die Höhe der Mittel für das jeweils gültige Haushaltsjahr von Bund und Ländern jährlich festgelegt und die Gesamtmittel erst im Laufe des Jahres freigegeben. Das erschwerte die Stiftungstätigkeit maßgeblich, eine Planungssicherheit für sorbische Institutionen war nicht gewährleistet.

Schließlich konnte am 15. Februar 2016 ein drittes Finanzierungsabkommen abgeschlossen werden, welches der Stiftung für das sorbische Volk für die Jahre 2016 bis 2020 jährlich rund 18,6 Millionen Euro sichert. Diese verteilen sich zu 75 % auf die einzelnen sorbischen Institutionen. Die restlichen 25 % werden für stiftungseigene Projekte und Projektförderungen, Investitionen und Immobilien verwendet.

Alle drei Finanzierungsabkommen können Sie hier einsehen.

Entsprechend dem weiterhin gültigen Finanzierungsschlüssel setzen sich die Zuschüsse der Zuwendungsgeber wie folgt zusammen:

Bund 9.300,0 Tsd. Euro
Freistaat Sachsen 6.200,0 Tsd. Euro
Land Brandenburg 3.100,0 Tsd. Euro
Insgesamt 18.600,0 Tsd. Euro

Darüber hinaus erhält die Stiftung zusätzlich Zuschüsse für die Deckung von Personalausgaben vom Bund in Höhe von 15.000 Euro und vom Freistaat Sachsen in Höhe von 10.700 Euro.

Zusätzlich zu diesen jährlichen Mitteln erhält die Stiftung für das sorbische Volk seit dem Jahr 2015 Sondermittel, um die Präsenz der sorbischen Sprache in den neuen digitalen Medien zu verbessern. Eine im Jahr 2013 durch den Stiftungsrat einberufene Arbeitsgruppe stellte die wichtigsten Maßnahmen in einem Konzept zusammen. Daraufhin stellte der Freistaat Sachsen im Jahr 2015 erstmals 250,0 Tsd. Euro für dieses Projekt zur Verfügung und verpflichtete sich zur jährlichen Zahlung der gleichen Summe in den Jahren 2015 bis 2018. Auch der Bund schloss sich dieser zusätzlichen Förderung mit insgesamt 765,0 Tsd. Euro an. Im Haushaltsplan des Landes Brandenburg für die Jahre 2017 und 2018 wurde nun auch ein Zuschuss in Höhe von 89,0 Tsd. Euro in 2017 und 72,0 Tsd. Euro in 2018 für das Projekt „Sorbische Sprache in den neuen elektronischen Medien“ festgesetzt.

Haushaltssatzung der Stiftung für das sorbische Volk für das Jahr 2018