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Entstehung der Stiftung ::

 

Am 19.10.1991 wurde per Erlass die Stiftung für das sorbische Volk als zunächst nichtrechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich der Sächsischen Staatskanzlei mit Sitz in Bautzen gegründet. Unter Berücksichtigung, dass das sorbische Volk jenseits der Grenzen der BRD keinen Mutterstaat hat und gestützt auf die in der Protokollnotiz Nr. 14 zu Art. 35 des Einigungsvertrages erklärte Verpflichtung der Bundesrepublik gegenüber dem sorbischen Volk wurden so die materiellen Rahmenbedingungen für die Sicherung und Entwicklung der sorbischen Sprache, Kultur und Traditionen geschaffen.

 

Mit Unterzeichnung des Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Freistaat Sachsen über die Errichtung der "Stiftung für das sorbische Volk" vom 28.08.1998 erlangte die Stiftung ihre Rechtsfähigkeit.

Gleichzeitig wurde ein bis zum 31.12.2007 gültiges Finanzierungsabkommen zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg und Sachsen vereinbart. Erst am 10. Juli 2009 wurde ein weiteres Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der "Stiftung für das sorbische Volk" unterzeichnet, mit der Gültigkeit bis zum 31. Dezember 2013. 

Seitdem wird die Höhe für das jeweils gültige Haushaltsjahr von Bund und Ländern jährlich festgelegt und die Gesamtmittel erst im Laufe des Jahres freigegeben. Das erschwert die Stiftungstätigkeit maßgeblich, eine Planungssicherheit für sorbische Institutionen ist nicht gewährleistet. 

 

 

Staatsvertrag 1998 (PDF)

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